GAU

Der Hessentag in Pfungstadt wurde zum finanziellen GAU. So kann das Land Hessen nicht weitermachen. Pfungstadt auch nicht.

Mit Bestürzung haben wir in der Sondersitzung am 28. November 2023 das finanzielle Ergebnis des Hessentags 2023 in Pfungstadt zur Kenntnis genommen. Mit einem operativen Defizit von 10 Millionen EUR ist es schlicht eine Katastrophe. Der größte anzunehmende finanzielle Unfall. Das von der FDP Pfungstadt gegenüber dem Magistrat von Anfang an, seit 2018, geforderte strikte Kostencontrolling fand schlicht nicht statt. Ein Versagen epischen Ausmaßes

 Auch wenn die FDP-Fraktion selbstverständlich erwartet, dass MP Boris Rhein zu seinem Wort steht („Der Hessentag findet statt“) und uns zumindest für die Kernmodule weiter entschädigt – so kann es mit dem Hessentag nicht weitergehen.

 Und auch für Pfungstadt muss es aus dieser Situation heraus deutliche Konsequenzen geben. Wie diese aus Sicht der FDP Pfungstadt konkret aussehen sollten, welche Maßnahmen geeignet sind, das nun im Haushalt klaffende Loch zu stopfen, darüber werden wir in den nächsten Tagen im Ortsverband intensiv diskutieren.

 Einigkeit herrscht schon jetzt darüber, dass die Fraktion nun in Zukunft umso intensiver und lauter die Stimme der finanziellen Vernunft im Stadtparlament sein wird. Der Beweis ist nun geliefert: Die städtische Verwaltung, der Magistrat, auch wir als Stadtverordnete sind mit Projekten in dieser Größenordnung überfordert.

Es war der letzte Hessentag, dem wir zugestimmt haben und wir können den uns folgenden Kommunen nur empfehlen, sich so schnell es geht aus den Hessentags-Planungen zu verabschieden. Die Landesregierung muss jetzt aussteigen, aus diesem vergifteten „Geschenk“ an ihre Kommunen. Ein schönes Fest, ja. Aber es kann nicht das Ziel einer Landesverwaltung sein, die eigenen Kommunen finanziell zu ruinieren. Das „System Hessentag“ ist am Ende.