Schwimmbad zu teuer II
Pressemeldung Schwimmbad zu teuer II
Sauna entscheidendes Element? Nein, sagt die FDP-Fraktion.
Am Montag, den 10. Juli 2023 hat die Stadtverordnetenversammlung in Pfungstadt mit 21 zu 9 Stimmen entschieden: Auf mindestens 1,1 Mio Euro soll der jährliche Zuschuss zum Schwimmbadbetrieb steigen. Die Beschlüsse zur finanziellen Begrenzung wurden aufgehoben, vom „Familienbad“ ist keine Rede mehr. Zitat aus dem Beschluss 81/2023 1. Ergänzung:
„Das Schwimmbad wird wie ausgeschrieben mit einem 21*25 Meter Becken (8 Bahnen), inkl. eines Hubbodens über 3 Bahnen, und einer öffenbaren Fassade errichtet. Der Außenbereich wird mit Wasserflächen mit einer maximalen Wassertiefe von 40 cm sowie Spiel- und Spaßelementen ausgebaut.“
Wir als FDP-Fraktion haben gegen diese Entscheidung gestimmt. Die Kosten (Aktuell Baukosten: 37 Mio Euro, Zuschuss: 1,1 bis 1,3 Mio Euro) weichen zu deutlich von den prognostizierten Kosten (20 Mio Euro, Zuschuss, 0,82 Mio Euro) aus der Bürgerbefragung des Jahres 2020 ab. Pfungstadts Bürger wollen ein Familienbad; kein überteuertes Hallenbad mit Schiebetür und Sauna. Sie wollen Kalkulationssicherheit, kein Fass ohne Boden.
Umso mehr überraschte uns die Diskussion, ob es eine Sauna geben soll oder nicht. Aus unserer Sicht ist dies eine „Scheindebatte“. Der Kern der zukünftigen Diskussion wurde damit überlagert. Das ist aus unserer Sicht schädlich für die Zukunft von Pfungstadt. Die wichtigen Fragen wurden beiseitegeschoben:
- Wie sollen die ausufernden finanziellen Mittel beschafft werden?
- Wie belastbar ist die derzeitige Kostenprognose? Die vorherigen Kalkulationen hatten Halbwertszeiten von einem Jahr, zum Schluss dann noch von wenigen Stunden. Das ist unakzeptabel.
- Warum darf es keinen unterjährigen Bericht über das Kostencontrolling der Planungs- und Bauarbeiten in der Stadtverordnetenversammlung geben?
- Warum werden die Grundsatzbeschlüsse zum Schwimmbadbau aufgehoben, die Verlagerung der Beauftragungsentscheidungen bleiben aber weiter im Ausschuss?
Die FDP-Fraktion sieht unter diesen Umständen die Legitimation für Schwimmbadneubau nicht mehr gegeben.
Die Schwimmbadplanung in Pfungstadt muss erneuert werden. Sie muss professionalisiert werden und verlässliche Prognosen liefern. Die Darlegung des Planungs- und Ausführungsstand muss kurz, aber kontinuierlich in der Stadtverordnetenversammlung erfolgen, nicht in den Ausschüssen. Ebenso wie die Debatte, über die Auswirkungen auf den Haushalt, auf den Bürger. Wir erwarten von den Befürwortern der aktuellen Planung konstruktive Vorschläge. Besser ein Umdenken.
Wir als FDP-Fraktion sind für jedes Gespräch in dieser Richtung offen.
FDP Pfungstadt - Fraktion